Bildung

Kinder und Jugend

Task-Force Kinder- und Jugendgesundheit

Fünf Gesundheitszentren für Kinder und Jugendliche in Wien

Pilotprojekte Zentren für Kinder- und Jugendgesundheit in Wien

Mobbing-Meldestelle

Verbesserung der Rahmenbedingungen von Krisenpflegeeltern

Reformen der Wiener Mindestsicherung im Zuge des neuen Sozialhilfegesetzes des Bundes

Offene Jugendarbeit – transparente Vergabe von Fördermittel

 

Bildung

Bildungsgipfel

Bildungsrevolution für Wien – Bildungsgipfel für Wien

Bildungsrevolution für Wien – Bildungsgipfel für Wien

Bildungsrevolution für Wien – Lehreroffensive an Neuen Mittelschulen

Bildungsrevolution für Wien – kleinere Klassen für die Kleinsten

Bildungsscheck – Bildung als Sachleistung in der Mindestsicherung

Bildungsscheck – Bildung als Sachleistung in der Mindestsicherung

Transparenz im Bildungsbudget

Transparenz des Wiener Bildungsplanes

Keine Quersubventionierung der Volkshochschulen durch die Mittel der „Gratis-Nachhilfe“

 

Elementarpädagogik

Ausbau der integrativ geführten Plätze im elementarpädagogischen Bereich

Finanzierung von Assistenzpädagog_innen in privaten Kindergärten

Einsatz von Assistenzpädagog_innen bei privaten Trägerorganisationen

Betreuungsverhältnis 1:3 in Kindergärten

 

Schulen

Sozialpädagog_innen und Schulsozialarbeiter_innen an jeder Brennpunktschule

Finanzierung der Personalkosten von nicht-konfessionellen Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht

Errichtung von „Schüler_innen-Kraftwerken“ auf Schulgebäuden der Stadt Wien

Ethikunterricht an Schulen

Religiöse Symbole in Klassenräumen

Beurteilung des sonderpädagogischen Förderbedarfes

 

Anfragen

Veranstaltungen von „Original Play“ an pädagogischen Einrichtungen in Wien

Vienna Bilingual School

Verpflegung in elementaren Bildungseinrichtungen

Fachvergütung während der Hauptferien

Verpflegung an Wiener Pflichtschulen

Organisationsentwicklung in der MA 11

Schuljause

Mittagsverpflegung an Wiener Pflichtschulen – Auswahl der Unternhemen

Förderung von Kinderbetreuungsplätzen

Rahmenbedingungen in der Elementarpädagogik

Absolvent_innen von Bildungsanstalten für Elementarpädagogik

Standortübergreifender Einsatz von Leiterinnen und Leitern in Kindergärten

Karenzunterbrechung in den Sommerferien

Veranstaltungen mit sexualpädagogischen Inhalten an Wiener Pflichtschulen

Kontrollen in Kinderbetreuungseinrichtungen

Ausbildungsformen an der BAfEP 21

Kontrolle und Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen

Krankenstände im Elementarbereich

Stellen Sonderpädagogik

Gleitende und gemeinsame Mahlzeiten in Kindergärten

Isolierte Unterbringung von Kindern

Jugendamt: Kinder mit Behinderung

Ausreichendes Platzangebot zur Wahrnehmung des Rechts auf Familie

 

Verkehr & Mobilität

Öffentlicher Verkehr 

Einrichtung eines Ersatzverkehrs während der Sperre der U-Bahn-Station Pilgramgasse

Zweiter Lift in der U-Bahn-Station Reumannplatz

Kosteneffizienz im Verkehr und Bekämpfung der Verkehrsprobleme durch Ausbau des öffentlichen Verkehrs in den Außenbezirken

Vereinbarung mit den ÖBB zu einer Prüfung der technischen Machbarkeit und Kostenwirksamkeit der Verknüpfung der Verbindungsbahn mit der Vorortelinie und deren Weiterentwicklung zu einem S-Bahn-Ring

Verhandlungen mit den ÖBB zu einem weiteren Ausbau der S-Bahn in Wien

Dachbegrünung von Wartehallen der Wiener Linien/Gewista

Paket zum Ausbau der S-Bahn in den Westbezirken

Paket zum umfassenden Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Paket zum umfassenden Ausbau des öffentlichen Verkehrs in den Bezirken links der Donau

Verkehrserleichterung in der Nacht

Ablehnung der Teilung der Buslinie 13A

Planung und Umsetzung von Verkehrsmaßnahmen für die Bezirke links der Donau 

Aufwertung der Verbindungsbahn mit dem langfristigen Ziel einer Entlastung der U6

S-Bahn-Verbindung Vorortelinie – Verbindungsbahn

Steigerung der Kosteneffizienz im Verkehr und Bekämpfung der Donaustädter Verkehrsprobleme durch Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Zweiter Aufzug am Stephansplatz

Verhandlungen zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs im Bereich Stadlau/Aspern mit den ÖBB

Flexibilisierung der Zeitkarten in Wien bzw. im Verkehrsverbund Ost-Region

Verbesserung der öffentlichen Anbindung des Otto-Wagner-Areals

Zusatzvereinbarung zum Übereinkommen über den Ausbau der Verbindungsbahn

Steigerung der Energieeffizienz im Verkehr und Bekämpfung der Donaustädter Verkehrsprobleme durch Ausbau des öffentlichen Verkehrs

 

Individualverkehr

Abgabe für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen auf Straßen mit öffentlichem Verkehr

Flexiblere Instrumente der Parkraumbewirtschaftung

Gesamtkonzept für die Parkraumbewirtschaftung in Wien

Reformiertes und digitales Gesamtkonzept für die Parkraumbewirtschaftung in Wien

Reformiertes und digitales Gesamtkonzept für die Parkraumbewirtschaftung in Wien

Bessere Information von Parkpickerlinhabern zum Ablaufdatum ihres Parkpickerls

Einführung einer Wiener Förderung für den freiwilligen Einbau von Abbiegeassistenten in Lkw

Bessere Markierung der Stellplätze bei E-Ladestationen

Pilotprojekt zur Einrichtung von Fahrstreifen für mehrfach besetzte Kraftfahrzeuge

Ergänzung des E-Basisladenetzes mit einem Netz von Schnellladepunkten

Aufnahme von Verhandlungen mit dem Bund zur Umwidmung der Bundesmittel für den Bau der „Stadtstraße Aspern“

 

Mobilität

Befreiung von Taxis und von Car-Sharing-Fahrzeugen von der Parkometerabgabe

Regelmäßige Berichterstattung der Mobilitätsagentur Wien GmbH an den zuständigen Gemeinderatsausschuss

Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über den Geltungsbereich des Plandokumentes 8106

Bessere und transparentere Finanzierung der Radinfrastruktur

Einführung eines neuen „Schulwegsicherheitspaketes 2019“

Einführung eines „Schulwegsicherheitspaketes 2019“

Bessere Finanzierung der Radinfrastruktur

Paket zur Verbesserung der Radabstellinfrastruktur

Verkehrliche Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Lebensqualität in der Donaustadt

Entscheidung für einen zentralen Autobusbahnhof

Steigerung der Kosteneffizienz im Verkehr und Bekämpfung der Donaustädter

 

Anfragen

Neuordnung des Straßenbahnnetzes im 10./11. Bezirk

Betrieblicher Kenndaten Wiener Linien

Wiederholte Generalsanierungen der U6 „Gumpendorferstraße“

Verschlechterung durch den Umbau des Verkehrsbauwerks Matzleinsdorfer Platz im Zuge der U2 Verlängerung

Ausstattung von geplanten U-Bahn-Stationen mit Fahrtreppen

Einigung der Station Schottentor-Universität als provisorische Endstelle der U2

Zeitplan/Meilensteine bei der Umsetzung „Öffi-Paket“ 2014

Parkregelungen für Privatfahrzeuge von Magistratsbediensteten

Diverse Infocenter für den U-Bahn Bau

 

Frauenpolitik

 

Umwelt und Tierschutz

Umwelt & Klima

Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekte im Zielgebiet U2 Donaustadt

Klimaneutralität der ausgegliederten Rechtsträger der Stadt Wien

„Sounding Board Stadt Wien“ des Klimarates

Klimaneutralität im KAV bzw. der Anstalt Wien Kliniken

Solarnutzung auf Objekten der Stadt Wien

Rechtsunsicherheit bei Kumulierungsbestimmungen und Städtebauvorhaben nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000

Rechtsunsicherheit bei Kumulierungsbestimmungen und Städtebauvorhaben nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000

Ökologische Steuerreform

Erhaltung der besonderen Charakteristik des Wilhelminenberges

Umweltschutz durch Einsatz von Lastenfahrrädern im Fuhrpark des Magistrates der Stadt Wien

Klimaschutz durch vermehrten Einsatz von Lastenfahrrädern im Fuhrpark des Magistrates der Stadt Wien

Maßnahmen gegen Gesundheitsgefährdung durch Feinstaubimissionen

„Schüler_innen-Kraftwerken“ auf Schulgebäuden der Stadt Wien

Nachhaltige Nutzung der Infrastruktur für die Beachvolleyball-WM

UVP-Pflicht des Stadtentwicklungsgebietes Nordbahnhof

 

Tierschutz

Biologisch abbaubare Hundekot-Sackerl

Ausübung der Jagd bei Nacht

Anfragen

Kampagne „Wildtiere schützen“

Wald der jungen Wienerinnen

Emissionen von Kleinfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe

Nachpflanzung von Bäumen in Straßenzügen

Hitzetote und Maßnahmen in Hitzeperioden

UVP-pflichtiges Vorhaben „Stadtstraße“ Aspern / Anbindung Lavaterstraße und Am Heidjöchl

Naturschutzfachliche Aktivitäten am Grundstück 420/29 KG, Neustift am Walde

Werbemaßnahmen  zur Bewerbung der Förderung von Lastfahrrädern

Bestellung des Wiener Umweltanwaltes nach Wiener Umweltschutzgesetz

Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren in Stadtentwicklungsgebiet Nordbahnhof

Umwelterwägungen bei  Festsetzung und Abänderung der Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen

 

Transparenz, Kontrolle & Bürgerbeteiligung

Anträge

„Don’t Smoke-Volksbegehren für den NichtraucherInnenschutz“

Neugestaltung der Gatterburggasse

Erneute Standortsuche für einen Mistplatz in der Leopoldstadt

Halbierung der Parteienförderung

Einführung von Sanktionsmöglichkeiten bei Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze nach dem Wiener Parteienförderungsgesetz 2013

Kostenwahrheit bei Gebühren der Stadt Wien

Gebühr für die Benutzung von Schanigärten auf Marktflächen

Sicherung der Wohnbauförderung

Einforderung rechtlicher Grundlagen für einen besseren Schutz des UNESCO-Welterbes in Österreich

Schutz des Historischen Zentrums von Wien durch Verankerung der Welterbekonvention in der Wiener Bauordnung

Umstellung der bisherigen Subventionen der Landwirtschaftskammer Wien auf das Modell eines Beratervertrages

Erweiterung der Protokolle des Petitionsausschusses

Abänderung Flächenwidmungs- und Bebauungsplanentwurf Plandokument Nr. 8197 (Wien 16, Gallitzinstraße)

Kostenwahrheit bei Gebühren der Stadt Wien

Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform der Stadt Wien

Einsetzung eines weisungsfreien Vetrauensanwaltes als Benachrichtigungseinrichtung zur Korruptionsprävention

Cooling-off-Phase für Mitglieder der Stadtregierung

Erstellung eines jährlichen Transparenz- und Korruptionsberichtes

Einsatz für ein Informationsfreiheitsgesetz

Vorlage eines „Transparenzberichtes Krieau“ an die Gemeinderatsausschüsse für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales

„Kostenwahrheitspaket“ für Gebühren der Stadt Wien

Hearing für amtsführende Mitglieder des Stadtsenates

Laufende Berichterstattung des Petitionsausschusses an den Wiener Gemeinderat

Jahresbericht des Ausschusses für Petitionen und BürgerInneninitiativen

Abkehr von der bisherigen Förderpraxis bei der Subvention der Landwirtschaftskammer Wien („Verwaltungskostenzuschuss“)

Arbeitsgruppe zur Lösung spezifischer Probleme der lokalen Wirtschaft bzw. Landwirtschaft in der Simmeringer Haide

Runder Tisch für eine zukunftsfähige dermatologische Versorgung im Wilhelminenspital (WSP)

Einführung einer Subventionsbremse

Rechtsanspruch auf Mitsprache

Bundeskompetenz für die Mindestsicherung und Datentransparenz

Mindestsicherungsbezug erst nach 3 Monaten Aufenthalt in Wien

Bundeskompetenz für die Mindestsicherung und Datentransparenz

Partizipative Budgeterstellung

Erweiterung des Mandates der Volksanwaltschaft

Ersatzlose Streichung des § 68a Abs. 1 Z 2 DO 1994

Dienstrechtlicher Schutz von Whistleblowern

Umsetzung der Pensionsreform

Umsetzung des Sonderpensionenbegrenzungsgesetzes zur Begrenzung der Luxuspensionen

Einführung einer Sunset Clause für Landesgesetze

Umbau des „Moore-Teiches“ am Karlsplatz zu einem Wasserspielplatz

Mindestsicherungsbezug erst nach drei Monaten Aufenthalt in Wien

Treffen mit der Interessenvertretung der Menschen mit Behinderung

Bürger_innenrat zur Entwicklung einer „Neuen Stadtplanung für Wien“

Abkehr von der bisherigen Förderpraxis bei der Subvention der Landwirtschaftskammer Wien (Verwaltungskostenzuschuss)

Transparenz & Bürgerbeteiligung bei Nachnutzungsplänen für das Otto-Wagner-Areal

Einführung einer BürgerInnenfragestunde in den Bezirksvertretungen

Jahresbericht des Ausschusses für Petitionen und BürgerInneninitiativen

Laufende Berichterstattung des Petitionsausschusses an den Wiener Gemeinderat

Verpflichtende Einladung der EinbringerInnen von Petitionen in den Petitionsausschuss

Ausreichend WC-Anlagen auf Spielplätzen zur Erleichterung der Einhaltung der Verschärfungen im Reinhaltegesetz

Eingrenzung und Definition von Begrifflichkeiten bzw. Verhältnismäßigkeit der Strafbestimmungen im Reinhaltegesetz

Projekt „Heumarkt neu“

Kostenwahrheitspaket für Gebühren der Stadt Wien

Kosteneffizienter und faire Lösungen für Adventzauber und Christkindlmarkt

Ausweitung von Transparenz und Kontrolle durch ein modernes Interpellationsrecht

Verpflichtende Einladung der EinbringerInnen von Petitionen in den Petitionsausschuss

Zuweisung von Petitionen an Fachausschüsse des Gemeinderates

Laufende Berichterstattung des Petitionsausschusses an den Wiener Gemeinderat

Erhaltung und zukünftige Nutzung des Haschahofes

Einstellung der nicht-kofinanzierten Landessubventionen an die Wiener Landwirtschaftskammer und deren Umstellung auf Dienstleistungsaufträge

Partizipative Budgeterstellung

Kostenwahrheit bei Gebühren der Stadt Wien

 

Anfragen

Verpflegung im Magistrat der Stadt Wien

Verpflegung in der Unternehmung Wiener Krankenanstaltsverbund (KAV)

Verpflegung in Unternehmen der Stadt Wien

Verpflegung in der Unternehmung Wiener Wohnen

Gastronomie- und Bewegungsangebote in Wiener Freibädern

Wientalsammelkanal zwischen Rüdigerhof und Hütteldorf

Überflutung des Amtshauses Meidling

Vergabe von Daubelhütten durch die MA 49

Erhaltungswürdigkeit des Währinger Bades

Berechnung des Gebührenspiegels bei Müllgebühren

Änderungen im Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz

Rechtsgültigkeit der Bescheide zu den Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren „Flugfeld Aspern Süd“

Wirtschaftsverhältnisse der Landwirtschaftskammer Wien

Sanierung des Fußwegs im Bereich Wildgrubgasse

Verkauf der Trabrennbahn Kriau

Grundlagen für das Vorhaben „Stadtstraße“ Aspern / Anbindung Lavaterstraße und Am Heidjöchl

Gebrauchsabgabe für Müllsammelbehälter MA 48

Fahrdienste FSW

Privates Sicherheitspersonal an Psychatrien

Vergabe von Flächen am Donaukanal im Rahmen der Donauhochwasserschutz-Konkurenz

Mindestsicherung – Interne Revision

Inserate der GGR „Wiener Luft zum Aufatmen“

Vergabe Werbe- und Marketing-Dienstleistungen für die MA 48 an die Unique Werbe GmbH

Bautätigkeiten auf dem sogenannten „Mauserlweg“

Einschätzung des Verkehrsressorts bezüglich der Einrichtung von städtischen Schnellbuslinien

Kosten der Wiener Planungswerkstadt 2011-2016

Aktivitäten der Stadt Wien bei der Umgestaltung des Ballhausplatzes

Ausnahmebewilligung gemäß § 45 StVO 1960 für Fahrzeuge zur Leistung ärztlicher und tierärztlicher Hilfe

Vergaben der Stadt Wien im öffentlichen Tiefbau

Aktueller Stand bei der Garage Neuer Markt

Kontaktbesuchsdienste

Klare Rahmenbedingungen für Verfahren bei Infrastrukturprojekten

Ausständige Entscheidungsgrundlagen für Entscheidungen in Stadtentwicklung und Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung

Aufbewahrung von Daten gem. § 8 Abs. 2

Missstände Steinergasse

48er Tandler

Kandidat_innen für die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien

Absetzung des Geschäftsstückes Post Nr. 26 / Flächenwidmungs- und Bebauungsplans Plan Nr. 8050 KatGem Oberdöbling und Heiligenstadt

Betriebskostenzuschüsse der MA 48 an Gastronomiebetriebe zur Bereitstellung betriebseigener Kund_innen-WCs

Rechnungsabschlüsse der MA 31

Rechnungsabschluss der MA 48 Ansatz 8520 – Müllbeseitigung

Dienstfahrzeuge von Wiener Politiker_innen

Reform des Wiener Petitionsrechts